Vom Sinn und Unsinn der Pflicht zur Schneeräumung

Die letzten Tage und Wochen war es schneereich. Was optisch zwar wunderschön aussieht, bringt den einen oder anderen allerdings auch auf die Palme. Der Weg zur Arbeit wird zum Risiko. Der Gehweg oder die Garageneinfahrt des Hauses muss freigeräumt werden. Und ob man will oder nicht, die Verkehrssicherungspflicht zwingt einen dazu.

Räum- und Streupflicht
Die Räum- und Streupflicht ist eine Verkehrssicherungspflicht bei Schnee und Glätte auf Straßen und Wegen zur Vermeidung von Unfällen.

Verantwortung und Haftung
Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Die Räum- und Streupflicht für öffentliche Gehwege wird üblicherweise – etwa durch kommunale Satzung – auf die privaten Anlieger der Straße übertragen. Diese übertragen die Pflicht wiederum häufig auf die Mieter der Grundstücke.

Wird die Räumpflicht schuldhaft nicht beachtet, haftet der Pflichtige unter Umständen für die Folgen von daraus resultierenden Unfällen. Man spricht dann von einem Verstoß gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht. In diesen Fällen kommt eine zivilrechtliche Haftung aus § 823 Abs.1 BGB in Betracht.

Schneeräumung in Deutschland
In Deutschland ist die Pflicht zur Schneeräumung regional unterschiedlich geregelt. In der Regel beginnt sie werktags um 7:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen um 9:00 Uhr und endet um 20:00 Uhr.
(Quelle: Wikipedia)

Soviel zu den Pflichten der Bürger, wenn vor der Tür Schnee liegt.

Ist es draußen weiß und man macht einen Spaziergang, oder sieht Leute die mit ihren Hunden vor die Tür müssen, zeigt sich allerdings sehr oft das gleiche Bild: Der Bürgersteig wird gemieden und die Leute gehen auf dem Schnee an der Seite der Straße. Wieso?

Weil es sich trotz Räumungspflicht eben doch meist auf festem Schnee besser geht, als auf dem frei geschippten Fußweg.

Nicht selten wird nämlich nur auf die Schnelle der Schnee geräumt um nach außen hin so zu erscheinen, dass man seinen Pflichten nachgekommen ist. Doch der Schein trügt, wie uns folgendes Foto zeigt:

Hier wurde zwar der Schnee entfernt, doch anstelle – wie drüber – einen verschneiten Gehweg zu haben, hat der Fußgänger es nun mit einem vereisten Untergrund zu tun.

Denn wer es gut meint und nur den Schnee räumt, der hat spätestens über Nacht einen spiegelglatten Untergrund. Denn ohne Salz zieht der kalte Boden an und falls sich noch Wasser vom Schnee hinzugesellt, wird es schnell zur Rutschpartie. Daher gilt der Satz, der wohl bei (fast) allem im Leben passt:
Wenn man etwas macht, dann sollte man es auch ordentlich machen!

Sprich: Macht es gleich richtig, räumt den Gehweg UND streut anschließend mit Salz. Denn so hält man sich an die Verkehrssicherungspflicht und hinterlässt für seine Mitmenschen und für sich selbst den bestmöglichen Weg.

Denn wie schon in der Überschrift steht – die Pflicht zur Schneeräumung macht Sinn. Unsinn hingegen ist das Alibi-Schneeschippen ohne sich auch an die Streupflicht zu halten. So nämlich, wird der Spaziergang über den Bürgersteig noch gefährlicher, als wenn man diesen mit Schnee bedeckt ließe.

Wie handhabt Ihr es mit der Räum- und Streupflicht? Und fiel es auch Euch schon auf, dass wenn man den Gehweg freimacht, die meisten Spaziergänger dennoch den festen Schnee unter Ihren Schuhen suchen?

(Alex)